Oktober bis 01. Satzung über die planungsrechtlichen Festsetzungen (§ 10 BauGB) 2. Verwaltungsvorlage. Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden als Träger öffentlicher Belange ist in der Zeit vom 31. Eine erneute Beschlussfassung wurde notwendig, weil, im Gegensatz zu früheren Beratungen, der Dienstwagen nicht privat genutzt werden wird und sowohl von Bürgermeister Henne, als auch von der 1. Erneute Beschlussfassung zu dem Ergebnis der Auslegung der 28. 41. Die Beschlussfassung im Gemeinderat. ... Gemeinderat sollte lediglich vermittelnd tätig sein. Hintergrund der erneuten Beschlussfassung sind Versuche der Bürgerliste Fürfeld (BLF), über die Kommunalaufsicht die Sitzung vom 2. Der Gemeinderat hat die Änderung des Entwurfs und die erneute Offenlageeinstimmig beschlossen. Verwaltungsvorlage. Erneute Beratung und Beschlussfassung über Änderungen, die aufgrund von Einwändungen der Kommunalaufsicht erforderlich sind Ö/0353/XIV.WP Beschluss: 1. Änderung“, Planbereich 1.6, werden als Entwurf beschlossen: 1. Erneute Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Gemeinderatsfraktion vom 30.06.2015 Gremium: 23. Auf die damalige Vorlage und die dort gemachten Aussagen zu den Änderungen im Haushaltsplan wird Bezug genommen. 7. 2 Der Wiedererwägung wird mit einfachem Mehr beschlossen. Optisch sei das Gebäude gut gelungen. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Havixbeck. Änderung des Bebau-ungsplans „Am Pfarrbusch“ Colmnitz als Satzung Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die 2. erneute Beschlussfassung zur Umstufung der Gemeindeverbindungsstraße Straßhof-Weingarten Bericht zum Wasserzweckverband Budget-Verantwortlichkeitsliste 1 Der Gemeinderat beschliesst die Budget-Verantwortlichkeitsliste als zuständige Behörde für den Finanzhaushalt (Gemeindegesetz Art. : 301/36/19 gez. Begründung TOP 2 Übergangslösung Kindergarten, erneute Beratung und Beschlussfassung aufgrund geänderter Ausgangssituation. § 22 Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. Gemeinderat billigt diese Entwurfsfassung vom 19.11.2019. der Gemeinderat eine erneute Anhörung beschließen. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. II 622-11/28. - erneute Entwurfsbeschlüsse - - GR 10/2015 - Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt bei 3 Gegenstimmen: Zum Bebauungsplan „MÜHLWIESEN-TALSTRASSE, 2. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung (Drucksache Ö 0223 vom 20.04.2015 über den Haushaltsplan 2015 sowie der Investitionsplanung für die Finanzplanungsjahre 2016 - 2018 der Gemeinde Gau-ting. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwe- send und stimmberechtigt ist. Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmungen (§ 23) und Wahlen (§ 24). Beratung und Beschlussfassung über die erneute Übertragung der Verwaltung auf den Gemeinderat für 6 Jahre gemäß § 15 Abs. TOP 11.3: Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche: Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. Erst anschließend könne die endgültige Beschlussfassung im Gemeinderat erfolgen. Art. Der Gemeinderat konstituiert sich selbst, ... die eine erneute Behandlung rechtfertigen (§ 10 Abs. ... Eine erneute Beschlussfassung des Gemeinderats ist nicht erforderlich, soweit mit der Bedingung nur formelle Änderungen verlangt werden. Flächennutzungsplanänderung des Architekten Pezold, Wartenberg, in der Planfassung vom 29.05.2015 und die dazugehörige Begründung. Zu diesem TOP leitete Bürgermeisterstellvertreter Bernhard Schultes die Ratssitzung. Die Änderungen beschränken sich auf Ergänzungen der Hinweise und redaktionelle Änderungen der Planzeichnung und des Textes. Beschluss-Nr. 113/2015. Art. Beschließt ein Gemeinderat die Kündigung eines Arbeitnehmers, hat der Bürgermeister vor Ausspruch der Kündigung gewissenhaft zu prüfen, ob die Stellungnahme des Personalrats Anlass zu Bedenken an der Entlassung gibt. ren und Beschlussfassung) richtet sich nach den für den Gemeinderat geltenden Bestimmungen vorliegender Verordnung, insbesondere Art. Durch die Beschlüsse ist keine erneute Planauslegung erforderlich. Einladung § 3 Abs. 2. 192/22/17 wurde nicht aufgehoben. zu TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Anlegung eines Wiesengrabfeldes für Erdbestattungen Der Vorsitzende führt aus, dass die 1. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Verlegung der Ableitung des Abwassers über den öffentlichen Gemeindeweg im Bereich „‚Pundel“ zu. FÜRFELD - Der Gemeinderat hat noch einmal seinen Beschluss von Anfang Dezember bekräftigt, einen Bebauungsplan zur Ausweisung eines Sondergebiets Seniorenwohnheim aufzustellen (wir berichteten). Die Beratung wird zuvor un-terbrochen. Vorlage. Der Gemeinderat hatte bereits in der Sitzung vom 12.08.16 der Verlegung zugestimmt. Sanierungsverfahren „Ortsmitte“ Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes und Erlass der Sanierungssatzung nach § 142 Baugesetzbuch - Erneute Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte“ gem. 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Dezember 2020 dem zur Beschlussfassung zuständigen Organ unterbreitet werden muss. : TOP: 22 Verantwortlich: 26.04.2016 2016/0135 öffentlich Dez. Unter Umständen muss er die Angelegenheit dem Gemeinderat noch einmal zuleiten – so das Bundesarbeitsgericht. ... Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 ... Beratung und Beschlussfassung über die Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren für die Jahre 2021 und 2022 2 BauGB beschlossen. 2. Art. Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmung (§ 23) und Wahlen (§ 24). Am 23.06.2020 hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, in der Wohnung Hüttenbegstraße 12 eine Übergangslösung für die Kinderkrippe einzurichten. Möglich wird dies durch die Sonderverordnung des Regierungsrates vom 1. Die Einwohner werden hierzu herzlich eingeladen. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. 19. Der Gemeinderat beschließt durch Abstimmungen (§ 24) und Wahlen (§ 25). Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2019; erneute Beschlussfassung SACHVORTRAG Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 26.09.2019 bereits mit dem Nachtragshaushaltsplan 2019 befasst. Beigeordneten, Monika Ludy, gemeinsam genutzt wird. 4 Keine Pachtverträge mit Zirkusunternehmen mit bestimmten Wildtierarten Beratungsfolge dieser Vorlage am TOP ö nö Ergebnis 6 bis 30. Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2020 Am Dienstag, 15.12.2020 ist die nächste Sitzung des Gemeinderates. 70ff) April 2020 wonach die Jahresrechnung 2019 neu bis zum 31. Die … 6.5 Gegenvorschlag zur Initiative. Dadurch ist erforderlich, dass eine erneute Offenlage durchgeführt werdenmuss. 7 i. V. m. § 17 Abs. Sitzungsniederschrift. 192/22/17 vom 29.06.2017 aufzuheben. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Butzbach für dessen Ausführungen und verabschiedet diesen. ... innert Jahresfrist auszuarbeiten und den Stimmbürgern erneut zur Beratung und zur Beschlussfassung vorzulegen. 9823, Gewann Erlensiegen, Langensteinbach – erneute Beschlussfassung Erneute öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs des Flächennutzungsplanes Der Gemeinderat der Gemeinde Dischingen hat am 02.12.2019 den überarbeiteten Flächennutzungsplan-Entwurf gebilligt und gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. Plenarsitzung Gemeinderat Termin: Vorlage Nr. Bauanträge ... Gemeinderat Brückel erinnert daran, dass sich der Gemeinderat nachdrücklich für ei-ne verdichtete Bebauung ausgesprochen hat. Das Hochwasserschutzkonzept Hexental wird mit der Beckenkombination „Heimbach“- Ebersbach“ –„Stöckenhöfe“ umgesetzt. Aktenzeichen. Der Gemeinderat fasste daher einstimmig den Feststellungsbeschluss für die 13. Punkt 4: Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung von Mikrorohr für schnelles Internet in der Hauptstraße. Antrag auf erneute Beratung zum Geltungsbereich der Außenbereichssatzung Weingarten Aussprache und ggf. Ohlstädter Gemeinderat: Heißes Eisen „Strebs“ kommt erneut auf den Tisch ... hatten die erneute Ansetzung des Themas im Rat gefordert. Erneute Beratung und Beschlussfassung Der Gemeinderat hat folgenden Beschluss gefasst: 7 Jastimmen 2 Enthaltungen 1. ... Eine erneute Beschlussfassung ist für die Sitzung am 17.02.2020 vorgese-hen. Außenbereichssatzung Edersberg, Satzungsbeschluss Gemeinderat Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2020 Am Donnerstag, 10. Erneute Verleihung des Qualitätsprädikates ... Mit der heute vorgesehenen Beschlussfassung fließt kein Geld, sie soll lediglich ein Signal sein, ob von Seiten der Gemeinde das Projekt so vorstellbar und genehmigungsfähig ist. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Beschlussvorlage der Verwaltung (Drucksa-che Ö 0353) über den Haushaltsplan 2016 sowie der Investitionsplanung für die Finanz- § 23 Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. 2 GOG). Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe fürden Einbau eines Zwischenbodens im Tiefbrunnen VO. Erneute Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung und den Finanzplan Beschluss: 1. Beratung und erneute Beschlussfassung zum Neubau Kindergarten Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt, den Beschluss über den Neubau einer Kindertagesstätte, Beschluss-Nr. (2) Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist. 4 JWMG Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Reinertrages VV 113-2015 Anlagen 1-5. Änderung des Bebauungsplans „Am Pfarrbusch“ Colmnitz in der offen gelegten Fassung vom 29.03.2019, bestehend § 5 Ältestenrat ... die Beschlussfassung zu vertagen, d) der Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, e) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen und Erneute Beschlussfassung der 2. Wird der Gemeinderat wegen Beschlußunfähigkeit zum zweiten Male zur Verhandlung über denselben Gegenstand eingeladen, so ist der Gemeinderat beschlußfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind; bei der zweiten Einladung ist hierauf ausdrücklich hinzuweisen. 2. Da der Entwurf geändert wurde, wird er gemäß § 4a Abs. Es handelt sich um eine gemeinsame Sitzung mit den Ortschaftsräten Linsenhofen und Tischardt. 1 Ein beschlossenes Geschäft kann vom Gemeinderat wiedererwogen und neu verhandelt werden wenn Gründe vorliegen, die vor der Sitzung nicht bekannt waren und die eine erneute Beschlussfassung offensichtlich als zwingend erscheinen lassen (kumulativ erfüllt). Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung wird über die vorliegenden Sachanträge Beschluss gefasst. Erneute Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebes der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2020 . Der Gemeinderat der Gemeinde Altenmünster hat den geänderten Entwurf des Bebauungsplanes in der Sitzung vom 05.11.2020 gebilligt und die erneute öffentliche Auslegung nach § 4a Abs. Wagner Siegel Bürgermeister Beschluss-Nr. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat die Ortsbürgergemeindeversammlung auf nach den Sommerferien verschoben.
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